Michael Siebel: Entwicklungschancen für Breitband wahren

01.02.2010

Als größte Infrastrukturmaßnahme des Landes in den kommenden Jahren bezeichnete der medienpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Michael Siebel die Herausforderung, die Breitbandversorgung in Hessen auszubauen. „Es ist für uns Sozialdemokraten ein Gebot der Herstellung vergleichbarer Lebensbedingungen in Hessen, die Breitbandversorgung mit schnelllen Internetzugängen sicherzustellen“, sagte Siebel. Deshalb müsse die Breitbandversorgung als Aufgabe der Daseinsvorsorge eingestuft werden. Deshalb regte Siebel einbe Debatte über die Erweiterung des Aufgabenbereichs der wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen um den Bereich Breitbandversorgung an.

Eine Anhörung im Hessischen Landtag hatte ergeben, dass offensichtlich die privaten Anbieter nicht in der Lage sind, flächendeckend eine ausreichende Versorgung sicherzustellen. „Das nenne ich Markversagen und dann muss die Politik Rahmenbedingungen schaffen, die eine flächendeckende Breitbandversorgung sicherstellt“.

Kritik übte Siebel an dem Ziel der Bundesregierung, eine flächendeckende Versorgung mit 1 MbBit/s herzustellen. „Das ist bei weitem nicht ausreichend. In anderen europäischen Ländern sind 50 MBit/s Anschlüsse das Ziel und teilweise schon die Realität. Wir müssen als Wirtschaftsstandort da anschließen,“ so Siebel.

Die Landesregierung forderte der medienpolitische sprecher auf, nicht kleinmütig zu sein und die Entwicklung kraftvoll voranzutreiben. Er bedauerte, dass die haushaltsanträge der SPD zum Ausbau vom Breitband von CDU und FDP durchweg abgelehnt wurden. „Das zeigt, dass die Regierung den Ernst der Lange nicht erkannt hat“.